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Link zum Rechtstext

Ökodesign-Richtlinie

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

NormhistorieABl. EU

Kerninhalte

Die Ökodesign-Richtlinie bildet den europäischen Rechtsrahmen für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) energieverbrauchsrelevanter Produkte. Sie löst die erste Fassung aus dem Jahr 2005 ab, die noch auf den Teilbereich energiebetriebener Produkte (Energy using Products, EuP) beschränkt war. Die nationale Umsetzung der Richtlinie erfolgte durch das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) vom 27. Februar 2008. Nach einer Novellierung der Richtlinie auf EU-Ebene im Oktober 2009 wurde auf nationaler Ebene das EBPG entsprechend angepasst: Am 25. November 2011 trat das neue Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) in Kraft.

Sie sieht die Festlegung von Mindesteffizienzanforderungen – Einsparung von Energie und anderen Ressourcen bei Herstellung, Betrieb und Entsorgung – für verschiedene Produktgruppen (betroffen sind mit Ausnahme von Verkehrsmitteln nahezu alle Elektrizität verbrauchenden Produkte wie beispielsweise Fernseher, Klimaanlagen, Kühlschränke, PC, Staubsauger, Straßenbeleuchtung) vor, um besonders ineffiziente Geräte im Sinne nationaler und europäischer Klimaschutzziele auszuschließen.

Zudem besteht die Möglichkeit, dass sich die Industrie freiwillig zu Mindesteffizienzstandards verpflichtet.

Zu ihr wurden diverse Delegierte Verordnungen erlassen, darunter (in zeitlicher Reihenfolge):

 

 

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